Digitalisierung und KI im Bund und in den Landtagen

Der Block „Aktuell im Verfahren“ zeigt die laufenden Gesetzgebungsverfahren und Anträge mit dem Sachgebiet Medien, Kommunikation und Informationstechnik an erster Stelle, sortiert nach dem jüngsten Verfahrensschritt. Zu jedem Vorgang stehen Titel, Drucksache, Verfahrensstand, federführender Ausschuss und Initiator. „Laufend“ heißt: noch nicht verkündet, angenommen, abgelehnt oder für erledigt erklärt. Auch Entwürfe, die seit Monaten keinen neuen Schritt hatten, gelten damit als laufend.

Nein. Die Bundestagsdokumentation führt KI nicht als eigenes Sachgebiet, sondern als Deskriptor innerhalb von Medien, Kommunikation und Informationstechnik, wo er der am häufigsten vergebene Begriff ist. Auch das Lobbyregister kennt kein Feld „Künstliche Intelligenz“; KI-Interessen werden unter Digitalisierung geführt. Diese Seite behandelt KI deshalb als Schwerpunkt innerhalb des Sachgebiets. KI-Vorgänge mit anderem Hauptsachgebiet, etwa in der Gesundheitsversorgung oder im Innenrecht, erscheinen auf der jeweils zuständigen Themenseite.

In der Regel der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung, etwa für das Telekommunikationsgesetz, digitale Identitäten und politische Online-Werbung. Vorhaben mit Schwerpunkt Sicherheit oder Migration laufen über den Innenausschuss, Fragen des Strafrechts und des Datenschutzrechts über den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, Medienfragen über den Ausschuss für Kultur und Medien. Der federführende Ausschuss steht bei jedem Vorgang in der Liste.

Eine größere als oft angenommen. Medienrecht und Rundfunkaufsicht sind Ländersache; die medienrechtlichen Staatsverträge müssen von allen Landtagen ratifiziert werden. Dazu kommen Landes-E-Government-Gesetze, Digitalisierungsbeschleunigung, KI in Verwaltung und Schulen, die IT-Sicherheit der Landesnetze und die Landesdatenschutzbeauftragten. Der Block „Aus den Landtagen“ zeigt, wie sich die Aktivität auf die Länder verteilt, mit Beispielen aus den letzten 90 Tagen.

Rund 1.350 aktive Einträge im Lobbyregister des Bundestages nennen Digitalisierung, Datenschutz und Informationssicherheit oder ein verwandtes Feld, bei insgesamt etwa 5.900 Registrierten. Über 500 davon geben jährliche Ausgaben über 100.000 Euro an. Die aktuellen Zahlen je Interessenbereich stehen im Block „Lobbyregister“. Die Felder Urheberrecht und Werbung ordnen wir diesem Sachgebiet zu, obwohl das Register sie anders gruppiert; das ist dort gekennzeichnet.

Ausschließlich aus amtlichen Quellen: dem Dokumentations- und Informationssystem des Bundestages (DIP), den Parlamentsdokumentationen der Landtage, amtlichen Terminkalendern von Parlamenten und Ministerien sowie dem Lobbyregister des Bundestages. Presseberichte, Verbandsmeldungen und Social Media fließen nicht ein. Jeder Eintrag ist mit dem Originaldokument verlinkt, wo die Quelle eine Adresse liefert.

Gesetzgebungsverfahren, Anträge und Kleine Anfragen tragen das Sachgebiet, das die Bundestagsdokumentation amtlich vergibt. Ein Vorgang kann mehreren Sachgebieten angehören; in der Liste „Aktuell im Verfahren“ erscheinen nur Vorgänge, bei denen dieses Sachgebiet an erster Stelle steht, die Kennzahlen weisen Nebenbezüge gesondert aus. Gerade bei Digitalthemen ist der Anteil der Nebenbezüge hoch, weil viele Vorgänge primär einem anderen Feld zugeordnet sind. Landtagsdokumente, Termine und Fragen ohne amtliches Sachgebiet ordnen wir nach einem kalibrierten Ähnlichkeitsverfahren zu, das rund neun von zehn Dokumenten richtig trifft.

Mit einem Monitoring in UNNOISY. Dort lassen sich Verfahren, Drucksachen, Akteure oder Schlagworte beobachten; bei jedem neuen Verfahrensschritt, jeder neuen Landtagsdrucksache und jedem passenden Termin kommt eine Benachrichtigung. Diese Themenseite zeigt das amtlich dokumentierte Gesamtbild, das Monitoring verfolgt daraus den Ausschnitt, der für die eigene Arbeit zählt.