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Datenschutzerklärung

1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf dieser Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Abschnitt „Hinweis zur Verantwortlichen Stelle" in dieser Datenschutzerklärung entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Andere Daten werden automatisch oder nach Ihrer Einwilligung beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie diese Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Sofern über die Website Verträge geschlossen oder angebahnt werden können, werden die übermittelten Daten auch für Vertragsangebote, Bestellungen oder sonstige Auftragsanfragen verarbeitet.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Wenn Sie eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

2. Hosting

Wir hosten die Inhalte unserer Website bei folgendem Anbieter:

Hetzner

Anbieter ist die Hetzner Online GmbH, Industriestr. 25, 91710 Gunzenhausen (nachfolgend Hetzner). Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Hetzner: https://www.hetzner.com/de/legal/privacy-policy/.

Die Server befinden sich in einem Rechenzentrum von Hetzner in Helsinki (Finnland) und damit innerhalb der Europäischen Union.

Die Verwendung von Hetzner erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse an einer möglichst zuverlässigen Darstellung unserer Website.

Auftragsverarbeitung

Wir haben einen Vertrag über Auftragsverarbeitung (AVV) mit Hetzner geschlossen.

3. Datenbank und Datenspeicherung

Neon (Databricks)

Wir speichern Ihre Account- und Nutzungsdaten in einer Datenbank bei Databricks, Inc. (160 Spear Street, 15th Floor, San Francisco, CA 94105, USA) bzw. deren Tochtergesellschaft Neon, LLC. Die Daten werden ausschließlich in der Region Frankfurt (EU) auf Servern von Amazon Web Services gespeichert. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die Datenübertragung in die USA erfolgt auf Basis des EU-US Data Privacy Framework sowie Standardvertragsklauseln. Der Auftragsverarbeitungsvertrag (Data Processing Addendum) ist Bestandteil der Vertragsbedingungen von Databricks: https://www.databricks.com/legal/databricks-data-processing-addendum. Details: https://www.databricks.com/legal/privacynotice

4. E-Mail-Versand

All-Inkl

Für den Versand von Transaktions-E-Mails (Morgenlage, Alerts, Digest-Mails) nutzen wir die Infrastruktur der ALL-INKL.COM – Neue Medien Münnich, Inh. René Münnich, Hauptstraße 68, 02742 Friedersdorf. Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich in Rechenzentren in Deutschland (Dresden). Dabei werden Ihre E-Mail-Adresse sowie die Inhalte der jeweiligen Benachrichtigung übertragen. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Wir haben mit All-Inkl einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen. Details: https://all-inkl.com/datenschutzinformationen/

5. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Brandenbyte UG (haftungsbeschränkt)
vertreten durch den Geschäftsführer Christian Schuh
Clara-Zetkin-Str. 6
14612 Falkensee

Handelsregister: HRB 41819 P 1
Registergericht: Potsdam

Telefon: 015158108287
E-Mail: info@brandenbyte.de

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

Speicherdauer

Soweit innerhalb dieser Datenschutzerklärung keine speziellere Speicherdauer genannt wurde, verbleiben Ihre personenbezogenen Daten bei uns, bis der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend machen oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden Ihre Daten gelöscht, sofern wir keine anderen rechtlich zulässigen Gründe für die Speicherung haben.

Allgemeine Hinweise zu den Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sind Ihre Daten zur Vertragserfüllung oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, verarbeiten wir Ihre Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erfolgt die Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Die Datenverarbeitung kann ferner auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgen.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)

WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN. DIE JEWEILIGE RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE VERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO).

WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen.

Auskunft, Berichtigung und Löschung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, insbesondere wenn Sie die Richtigkeit der Daten bestreiten, die Verarbeitung unrechtmäßig ist oder Sie die Daten zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://" auf „https://" wechselt.

Widerspruch gegen Werbe-E-Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung wird hiermit widersprochen.

6. Datenerfassung auf dieser Website

Cookies

Unsere Website verwendet technisch notwendige Cookies. Diese werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Wir haben ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Bereitstellung unserer Dienste. Ohne diese Cookies würde insbesondere der Login nicht funktionieren.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Anfrage per E-Mail oder Telefon

Wenn Sie uns per E-Mail oder Telefon kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt, andernfalls auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Registrierung auf dieser Website

Sie können sich auf dieser Website registrieren, um die Anwendung zu nutzen. Die Verarbeitung der bei der Registrierung eingegebenen Daten erfolgt zum Zwecke der Durchführung des durch die Registrierung begründeten Nutzungsverhältnisses (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).

Authentifizierung mit Clerk

Für die Registrierung und den Login nutzen wir den Dienst Clerk (Clerk, Inc., 2 Marina Blvd, Suite 1700, San Francisco, CA 94123, USA). Clerk verarbeitet Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Namen und Session-Daten zur Identifikation und Absicherung Ihres Kontos. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Clerk ist nach dem EU-US Data Privacy Framework (DPF) zertifiziert. Wir haben mit Clerk einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen. Details: https://clerk.com/legal/privacy

7. Künstliche Intelligenz

OpenAI

Im eingeloggten Bereich der Anwendung nutzen wir die API von OpenAI Ireland Ltd., 1st Floor, The Liffey Trust Centre, 117-126 Sheriff Street Upper, Dublin 1, D01 YC43, Irland, zur KI-gestützten Analyse und Zusammenfassung öffentlich zugänglicher politischer Dokumente (Gesetzentwürfe, Drucksachen, Reden), zur Beantwortung von Nutzeranfragen im Copilot sowie für die KI-gestützte Prüfung, ob Dokumente zu den von Nutzern angelegten Monitoring-Themen passen; dabei werden die Themenbeschreibungen der Nutzer an OpenAI übermittelt. Auch bei den übrigen Zwecken werden die Anfrageinhalte an OpenAI übermittelt. Die Weitergabe von Daten an OpenAI zur Verbesserung oder zum Training der Modelle ist in unserem Konto deaktiviert. OpenAI speichert API-Anfragen bis zu 30 Tage zur Missbrauchserkennung. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. OpenAI Ireland übermittelt Daten zur Verarbeitung an OpenAI OpCo, LLC in den USA auf Grundlage von Standardvertragsklauseln der EU-Kommission. Wir haben mit OpenAI einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen. Details: https://openai.com/policies/privacy-policy

8. Scraping-Dienste

ZenRows

Zur Beschaffung öffentlich zugänglicher Inhalte von bestimmten Behörden- und Parlamentswebseiten setzen wir im technischen Fallback den Dienst ZenRows (Zenscrape Technologies S.L., Spanien / USA) ein. Dabei werden ausschließlich öffentliche HTML-Inhalte abgerufen — keine personenbezogenen Daten unserer Nutzer werden an ZenRows übermittelt. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der Beschaffung öffentlicher politischer Informationen).

9. eCommerce und Zahlungsanbieter

Datenübermittlung bei Vertragsschluss

Wir übermitteln personenbezogene Daten an Dritte nur dann, wenn dies im Rahmen der Vertragsabwicklung notwendig ist, etwa an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut. Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Zahlungsdienste

Wir binden Zahlungsdienste von Drittunternehmen auf unserer Website ein. Wenn Sie ein Abonnement abschließen, werden Ihre Zahlungsdaten vom Zahlungsdienstleister zum Zwecke der Zahlungsabwicklung verarbeitet. Der Einsatz der Zahlungsdienstleister erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO sowie Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

PayPal

Anbieter dieses Zahlungsdienstes ist PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full

Stripe

Anbieter für Kunden innerhalb der EU ist die Stripe Payments Europe, Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland. Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details: https://stripe.com/de/privacy. Wir haben mit Stripe einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen.

10. Öffentliche Datenquellen

Zur Bereitstellung unserer Kerndienste verarbeiten wir öffentlich zugängliche Informationen aus folgenden Quellen. Dabei werden keine personenbezogenen Daten unserer Nutzer an diese Quellen übermittelt. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

  • Bundestag (DIP-API), Bundesrat, Bundesministerien
  • Alle 16 Landtage (via Parlamentsspiegel)
  • EU-Parlament, EUR-Lex, Europäischer Gerichtshof
  • Bundesverfassungsgericht, Bundesgerichtshof
  • Öffentliche Social-Media-Beiträge auf BlueSky und X/Twitter (ausschließlich öffentliche Politiker-Accounts)
  • Lobbyregister des Deutschen Bundestags
  • Nachrichtenagenturen und Medien via RSS-Feeds

Stand: Oktober 2026